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Bei Hinweisen und Fragen bitte eine E-Mail an info@webmail.de senden.
1. Zur Anwendung dieser Nutzungsbedingungen
Mit Ihrer Anmeldung bei den Diensten webmail.de, webcity.de oder JUX.de, nachfolgend „Portal“ genannt, erklären Sie sich mit den folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (kurz: „AGB“) einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, müssen Sie leider von einer Anmeldung absehen.
Für die Nutzung des Portals gelten die AGB von Webmail.de, nachfolgend Betreiber genannt, in der jeweils aktuellen Fassung. Für einige Dienste gelten zusätzliche Nutzungsbedingungen oder abweichende Regelungen, die diese Nutzungsbedingungen ergänzen oder ändern, die Nutzung dieser Dienste im Detail regeln und Bestandteil des Nutzungsverhältnisses sind. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Der Betreiber kann diese AGB jederzeit anpassen, um rechtlichen, politischen, wirtschaftlichen oder regulatorischen Anforderungen gerecht zu werden oder Anpassungen in der Funktion der Dienste umzusetzen. In diesem Fall wird der Betreiber die Nutzer über die Änderung auf dem Portal informieren. Der Nutzer sollte sich daher regelmäßig über den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen informieren und Hinweise auf Anpassungen und Veränderungen durch den Betreiber nachvollziehen.
Wenn der Nutzer mit den geänderten Bedingungen nicht einverstanden ist, muss er die Nutzung der Dienste einstellen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung, gelten diese als angenommen, sofern der Nutzer in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge seines Schweigens hingewiesen wird.
Der Betreiber ist im Falle des Widerspruchs zur Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist innerhalb von vier Wochen nach Zugang des Widerspruchs berechtigt.
2. Vertragsabschluss und Beendigung
Der Betreiber möchte die Dienste des Portals dauerhaft anbieten. Dennoch steht dem Nutzer kein Anspruch auf eine zukünftige Nutzung der Seite zu.
Der Betreiber stellt das Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Änderung, Einschränkung und Einstellung vor.
Der Betreiber ist bestrebt, das Portal weiterzuentwickeln und zu verbessern. Zu diesem Zweck kann er einzelne Dienste verändern, insbesondere einzelne Funktionen oder Angebote hinzufügen oder entfernen. Der Betreiber kann einen Dienst auch zeitweise oder dauerhaft einstellen, wenn wirtschaftliche, technische, politische oder rechtliche Gründe dies erfordern. Sofern möglich, wird der Betreiber Sie im Rahmen des jeweiligen Dienstes über die bevorstehende Einstellung informieren. Zur Sicherung persönlicher Inhalte wird Ihnen unter Abwägung der betroffenen Interessen ausreichend Zeit eingeräumt.
Das Portal steht Ihnen kostenlos zur Verfügung. Sollte der Betreiber zukünftig eine Aufwandsentschädigung für bestimmte Dienste verlangen, müssen Sie möglicherweise zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen zustimmen, in denen Ihnen insbesondere Informationen über die entstehenden Kosten, Rückerstattungen, die Laufzeit der Dienste, Änderungen der Dienste und andere, für diese Dienste spezifische Informationen mitgeteilt werden.
Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage des Betreibers hat der Nutzer die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist der Betreiber berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.
Der Nutzer hat jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung kann insbesondere durch Löschung des Mitgliedskontos im Mitgliedsbereich erfolgen. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Nutzungsverhältnis und der gesamte in dem Profil des Mitglieds gespeicherte Datensatz wird vollständig gelöscht. Vom Mitglied vorgenommene Einträge in öffentlich oder für bestimmte Personengruppen einsehbare Foren, Blogs, Gästebücher, etc. werden nicht gelöscht; der Urheber derartiger Einträge wird jedoch als gelöscht gekennzeichnet und sein Nutzername nicht angezeigt.
Der Betreiber ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde schuldhaft gegen seine aus dem Vertrag erwachsenden Pflichten verstößt. Die Kündigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung durch den Betreiber, es sei denn, dem Betreiber ist ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar. Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund ist der Betreiber berechtigt, die Seiten und/oder Accounts des Nutzers zu sperren.
Wurde ein Nutzer von der Nutzung ausgeschlossen, so ist der Betreiber berechtigt, den Vertrag im Falle seiner erneuten Anmeldung ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
3. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
Jeder Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass er die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
Der Nutzer versichert, dass er alle erforderlichen Rechte an den von ihm veröffentlichten oder verbreiteten Inhalten besitzt.
Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen, URLs und sonstige personenbezogene Daten.
Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
keine unsachlichen, vorsätzlich unwahren, ehrverletzenden, herabwürdigenden, verleumderischen, sittlich anstößigen, pornographischen, rassistischen, volksverhetzenden oder in sonstiger Weise rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten;
keine Inhalte zu veröffentlichen, die Rechte Dritter, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- und Kennzeichenrechte verletzen;
keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger des Betreibers zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (Viren, Trojaner etc.), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes des Betreibers zu gefährden;
keine Daten in das System einzubringen, die Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür;
ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer negativ beeinflusst;
den Gebrauch von automatischen Funktionen (wie z.B. Algorithmen, Maschinen), um Seitenaufrufe oder Inhalte zu erstellen, zu unterlassen;
keine Nachrichten und Inhalte, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu veröffentlichen;
sich auf dem Portal als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von des Portals oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben.
Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit hin oder auf die Verletzung von Verhaltensrichtlinien für den jeweiligen Dienst zu überprüfen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, rechtswidrige Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren und/oder den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer vom Portal auszuschließen. Im Falle einer Sperrung oder eines Ausschlusses können dadurch Informationen in Ihrem Nutzerkonto, Daten und andere dort abgelegte Inhalte gelöscht werden. Aus diesem Grund sollten Sie stets eine Sicherheitskopie Ihrer Inhalte machen.
Verstoßen die vom Nutzer veröffentlichten oder verbreiteten Daten oder Inhalte gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat der Nutzer dies zu vertreten, haftet der Nutzer gegenüber dem Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden Aufwendungen und Schäden. Der Nutzer stellt den Betreiber im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellungsverpflichtung schließt auch jene Kosten ein, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Der Nutzer hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Der Betreiber ist berechtigt, die im Account des Nutzers gespeicherten Nachrichten und sonstige Dateien nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser oder E-Mail-Programm) ohne Rückfrage zu löschen. Nach einem Zeitraum von 1 Jahr der Inaktivität ist der Betreiber darüber hinaus berechtigt, die E-Mail-Adressen des Nutzers freizugeben und anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Die in diesem Account noch verbliebenen Emails werden dabei gelöscht.
Die vom Nutzer registrierte E-Mail-Adresse darf mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter, insbesondere Namensrechte, oder die guten Sitten verstoßen oder irreführend sein. Der Betreiber ist berechtigt, die E-Mail-Adresse zu sperren.
Der Nutzer verpflichtet sich, die vom Betreiber zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Betreiber unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen des Betreibers nutzen, haftet der Nutzer gegenüber dem Betreiber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Alle unter der Verwendung der jeweiligen Logins eines Nutzers abgegebenen Willenserklärungen wirken für und gegen diesen Nutzer, es sei denn, dass dem Erklärungsempfänger die mangelnde Vertretungsberechtigung des Erklärenden bekannt ist.
Der Nutzer erkennt an, dass der Betreiber berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich:
der maximalen Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen in Foren oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen,
der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen,
der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf, und
der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den Webmail-Servern für den Nutzer eingeräumt wird.
4. Datennutzung und Datenschutz
Der Betreiber respektiert und fördert den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Bei allen Fragen rund um den Datenschutz auf dem Portal können Sie sich jederzeit via E-Mail an uns wenden: info@webmail.de.
Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer etc.) werden wir in Übereinstimmung mit den Vorschriften des TMG (Telemediengesetz), des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz), des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) in den jeweils geltenden Fassungen sowie weiterer anwendbarer rechtlicher Vorschriften verwenden, soweit dies zur Vertragsbegründung und Vertragsausgestaltung oder Leistungserbringung erforderlich ist.
Persönliche Informationen des Nutzers erlangt der Betreiber durch Angaben des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Betreiber speichert, verwendet und analysiert Informationen, um den Betrieb des Portals zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert, verwendet und analysiert werden.
Mit der Anmeldung erklärt sich der Nutzer weiterhin einverstanden, dass der Betreiber ihm Informationen zu seinen Angeboten, Waren und Dienstleistungen, insbesondere zu Service-Angeboten, Neuheiten und Aktionen z.B. aus den Bereichen Technik, Sport, Reisen, News, Auto und Shopping per Post oder E-Mail übermittelt. Das Einverständnis kann jederzeit gegenüber dem Betreiber durch E-Mail an info@webmail.de oder per Post an Webmail.de, c/o Unister GmbH, Barfußgäßchen 11, 04109 Leipzig widerrufen werden.
Haben Sie Ihr Einverständnis nicht erklärt oder widerrufen Sie es, findet eine Datennutzung nach 4.4 nicht statt. Unsere Leistungen werden unabhängig davon erbracht, ob Sie Ihr Einverständnis erteilen oder widerrufen.
Bestimmte Informationen des Nutzers, die dieser in Foren, Communities oder Chats preisgibt, können von anderen Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer erteilt dazu sein Einverständnis. Der Betreiber erhebt keinen Anspruch auf Eigentum an Inhalten wie Texten, Informationen, Bildern, Audio- oder Videodaten oder anderem Material, das Sie auf das Portal übertragen oder in Ihrem Account aufbewahren. Der Betreiber verwendet keinen dieser Inhalte für andere Zwecke, als die optimale Funktion der Dienste zu gewährleisten.
Der Nutzer ist selbst verantwortlich, welche Informationen er auf der Seite "Mein Profil" einträgt. Er hat zudem die Möglichkeit, in den Kontoeinstellungen festzulegen, ob und in welchem Umfang Dritte diese Informationen einsehen können. Je nach gewählter Privatsphäreeinstellung werden auf dem Portal veröffentlichte Daten freiwillig einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht und ggf. auch von Suchmaschinen indiziert.
Der Betreiber weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Nutzer weiß, dass der Betreiber die auf den Webservern gespeicherten Daten des Nutzers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.
Weitere Informationen sind online unter Datenschutz abrufbar.
5. Gewährleistung des Betreibers
Der Betreiber bemüht sich, den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb der Dienste sicherzustellen. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, die Verwendbarkeit der Dienste für die vom Nutzer verfolgten Zwecke sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit der angezeigten Inhalte.
Insbesondere haftet der Betreiber nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Auf vorübergehende Unterbrechungen aufgrund technischer Störungen oder notwendiger Wartungsarbeiten weisen wir ausdrücklich hin.
Die Haftung des Betreibers der Plattform für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Produkthaftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere bleibt die gesetzliche Haftung des Betreibers bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a TKG unberührt.
In Fällen von einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut (vertragswesentliche Pflichten). In diesen Fällen ist die Haftung begrenzt auf die typischen und zum Zeitpunkt der Nutzung der Dienste vorhersehbaren Schäden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Inhalte, die die Nutzer eingestellt haben oder für Inhalte Dritter, die möglicherweise bei der Nutzung der Dienste angezeigt werden. Der Betreiber macht sich die Inhalte nicht zu Eigen und distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot des Betreibers bestehen. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
Zum Schutz der Nutzer und der Infrastruktur vor unverlangt zugesandten Massenmails (Spam) kann der Betreiber den Empfang und die Zustellung von eingehenden E-Mails ablehnen, wenn aufgrund eines automatisierten Prüfverfahrens eine nicht unerhebliche Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass es sich bei der betroffenen Nachricht um Spam handelt. Für hierbei auftretende Fehler und daraus resultierende Datenverluste haftet der Betreiber nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Der Nutzer erhält keine Mitteilung über abgelehnte E-Mails. Zusätzlich zu den oben genannten Sicherheitsmaßnahmen stellt der Betreiber dem Nutzer einen kostenlosen Spamschutz zur Verfügung. Dieser filtert eingehende Mails automatisch und verschiebt sie bei Verdacht auf Spam in den gesonderten Ordner „Spamverdacht“. Dieser Ordner ist für den Nutzer weiterhin einsehbar und abrufbar. Für hierbei auftretende Fehler und daraus resultierende Datenverluste haftet Webmail nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.
6. Sonstiges
Sollte es Widersprüche zwischen diesen AGB und zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen geben, die für bestimmte Dienste gelten, haben die zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen Vorrang.
Der Betreiber ist berechtigt, sich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen und/oder Teile des Vertrages oder den Vertrag als Ganzes auf Dritte zu übertragen.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Lücken und Unvollständigkeiten der AGB sind ebenso zu behandeln.
Für die vom Betreiber auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leipzig, wenn der Nutzer Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, wenn der Nutzer oder der Nutzer juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist oder wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und wenn kein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Nutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
